eBay: Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung
Entdeckt der Anbieter einen erheblichen Mangel der zu verkaufenden Sache erst, nachdem er die Auktion gestartet hat, ist er berechtigt die Auktion vorzeitig zu beenden. Ein Schadensersatzanspruch besteht dann nicht.
In dem vom LG Heidelberg entschiedenen Fall entdeckte der Anbieter eines gebrauchten Fahrzeuges erst nachträglich, dass dieses Probleme in Form von Rucklern und Zündaussetzern machte. Zuvor war ihm dieser Mangel ...mehr
Eine auf die Zukunft gerichtete Unterlassungserklärung ("ab sofort") umfasst auch bereits zurückliegende Sachverhalte, deren Zustand noch andauert (hier Bilder). Demnach stellen nach wie vor sichtbare Bilder bereits abgelaufener eBay-Auktionen einen solchen noch andauernden Störungszustand dar und müssen aktiv entfernt werden.
Eine äußerst bedeutsame Entscheidung hat jüngst der Bundesgerichtshof getroffen: Es ging um die unbefugte Verwendung von Bildern, an welchen die ...mehr
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