Aktuelle Rechtsprechung

Geschmacksmuster: Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung

Veröffentlicht am 10.02.2015

Zweidimensionale Querschnittzeichnung  für den Schutz dreidimensionaler Objekte (hier von Aluminiumprofilen für die Aufnahme von LED-Streifen) wohl nicht ausreichend. Zudem erhebliche  Zweifel, ob Merkmalen, die bei der bestimmungsgemäßen Verwendung eines Erzeugnisses nicht sichtbar sind, überhaupt Bedeutung für den Gesamteindruck haben.

Polnische Firma nimmt Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im ...mehr

Stichworte: Designrecht, Geschmacksmuster, Abmahnung, Aluminiumprofile, LED-Streifen
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