Urheberrecht: Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung
Dass die unbefugte Verwendung von fremden Bildern im Internet gegen die Verwertungsrechte des Urhebers verstoßen (§ 19a UrhG), dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben und war für die Berufungsentscheidung des OLG München auch unstreitig.
Zu entscheiden hatte das Gericht in dem Berufungsverfahren vielmehr die Frage ...mehr
Zu einer bemerkenswerten Entscheidung über die "Vermutungsregel" beim Filesharing ist jüngst das Amtsgericht München gekommen.
Es hatte über einen Fall zu entscheiden in welchem einem Familienvater vom Urheberrechtsinhaber vorgeworfen wurde, über seinen DSL-Anschluss einen Film ("Shutter Island") widerrechtlich über eine so genannte P2P Tauschbörse (Bittorrent) kopiert und zum Upload angeboten zu haben. ...mehr
BGH: Es besteht keine generelle Verpflichtung zur Einwirkung auf RSS-Feed-Abonnenten, die ein vor Abschluss des Unterlassungsvertrages bezogene Bild weiter veröffentlichen. Entscheidend ist der Wortlaut der Unterlassungserklärung.
In dem entschiedenen Fall hatte sich der Unterlassungsschuldner durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung dazu verpflichtet, ein bestimmtes Bild nicht mehr zu "erneut" verbreiten. ...mehr
Eine auf die Zukunft gerichtete Unterlassungserklärung ("ab sofort") umfasst auch bereits zurückliegende Sachverhalte, deren Zustand noch andauert (hier Bilder). Demnach stellen nach wie vor sichtbare Bilder bereits abgelaufener eBay-Auktionen einen solchen noch andauernden Störungszustand dar und müssen aktiv entfernt werden.
Eine äußerst bedeutsame Entscheidung hat jüngst der Bundesgerichtshof getroffen: Es ging um die unbefugte Verwendung von Bildern, an welchen die ...mehr
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